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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Institutionen

 

§ 1 Allgemeines

a.              Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen RealtimeKurse.com und dem Vertragspartner (nachfolgend „Kunde“ genannt).

§ 2 Leistungsumfang von Realtimekurse.com

a.             Realtimekurse.com stellen dem Kunden Informationen, insbesondere Kursinformationen von abonnierten Börsenplätzen, ohne zeitliche Verzögerung, zur Verfügung.

b.             Für von Realtimekurse.com an den Kunden gelieferten historischen Kursinformationen gelten die gleichen Rechte und Pflichten wie für die Daten, die in Echtzeit bezogen werden.

c.             Grundsätzlich stehen die angebotenen Informationsdienste dem Kunden ohne zeitliche Unterbrechung zur Verfügung.

d.             Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechnungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist Realtimekurse.com von der Verpflichtung zur Leistung des Informationsdienstes befreit.

e.            Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, die von Realtimekurse.com nicht zu vertreten sind und die eine Einschränkung oder Einstellung des Informationsdienstes von Realtimekurse.com erforderlich machen, ist Realtimekurse.com für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit. Bei höheren Gewalt stehen Feuer, Streik, Aussperrungen und sonstige Umstände, die Realtimekurse.com nicht zu vertreten hat, gleich, die die Leistungen von Realtimekurse.com einschränken oder unmöglich machen, und zwar gleichgültig, ob sie bei Realtimekurse.com oder Fremdanbietern entstanden sind. Höhere Gewalt steht ebenfalls gleich, wenn Realtimekurse.com infolge eines Computer­Virus im System seine Leistungen einschränken oder völlig einstellen muss und sich Realtimekurse.com nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computer­Virus schützen konnte.

§ 3 Inhalt des Informationsdienstes

a.              Realtimekurse.com liefert die im Leisunsumfang enthaltenen Informationen ausschließlich elektronisch.

b.              Realtimekurse.com behält sich bezüglich der Gestaltung, des Inhalts und der Form des Informationsdienstes ihre redaktionelle Freiheit vor. Insbesondere im Interesse der Aktualität des Informationsdienstes oder bei einer allgemeinen Änderung des Informationsbedarfes ist Realtimekurse.com berechtigt, Form und Inhalt des Informationsdienstes zu ändern. Diese Änderung darf nicht zu Lasten des vertraglichen Umfangs und des mit der Vergütung bezahlten Informationsdienstes geschehen. Aus den oben genannten Gründen kann Realtimekurse.com insbesondere auch die Art der mit den Informationsdiensten verbundenen Kommunikationsmöglichkeiten und Datenbanken ändern.

c.              Der Kunde erkennt an, dass Informationen, die Realtimekurse.com von Fremdanbietern bezieht, oder die von einem Fremdeingeber in das Informationssystem eingegeben wurden, Realtimekurse.com nicht zurechenbar sind und von Realtimekurse.com auch nicht überprüft werden können.

d.              Der Kunde bestätigt, dass Fremdanbietern an Teilen des Dienstes Schutzrechte zustehen können. Der Kunde verpflichtet sich, im Informationsdienst enthaltene Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen und die diesbezüglich geltenden Vorschriften der Fremdanbieter für die Verwendung der Informationen einzuhalten. Der Kunde erkennt an, das Eingeber oder Fremdanbieter ihn von dem Empfang der Informationen ausschliessen können.

 

§ 4 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

a.              Da die von Realtimekurse.com zur Verfügung gestellten Realtime-Kursinformationen von Dritten bezogen werden und Realtimekurse.com zur Erbringung ihrer Leistungen auf Dienstleistungen Dritter angewiesen ist, übernimmt Realtimekurse.com keine Gewähr für zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechungen Realtime-Kursinformationsdienstes, soweit diese nicht auf einem von Realtimekurse.com zu vertretenden Umstand beruhen.

b.              Realtimekurse.com ist lediglich dafür verantwortlich, dass die angeforderten Realtime-Kursinformationen zum Abruf zur Verfügung gestellt werden. Die Aussendung der Informationen erfolgt sodann über das Internet, auf dessen Leistungsfähigkeit Realtimekurse.com keinen Einfluss hat. Auf die Funktionsfähigkeit und Auslastung der Telekommunikationsnetze zum Versendungszeitpunkt hat Realtimekurse.com keinen Einfluss und übernimmt daher keine Gewähr für den Zugang der Realtime-Kursinformationen bei dem Nutzer.

c.              Die von Realtimekurse.com versandten Realtime-Kursinformationen entstammen unterschiedlichen Quellen, die Realtimekurse.com mit größtmöglicher Sorgfalt ausgewählt hat. Realtimekurse.com übernimmt gleichwohl keinerlei Gewährleistung für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Pünktlichkeit der zur Verfügung gestellten Informationen.

d.              Die versandten Realtime-Kursinformationen stellen keine Anlageberatung, Empfehlung oder Aufforderung zum Kauf oder Verkauf der jeweiligen Wertpapiere, Indizes, Derivate oder Geldmarktinstrumente dar, auf die sich beziehen. Der Nutzer erkennt an, dass Realtimekurse.com mit dem Realtime-Kursinformationsdienst keine Anlageberatung im Hinblick auf den Erwerb oder die Veräußerung von Wertpapieren, Indizes, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten leistet.

e.              Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen Realtimekurse.com sowie deren Mitarbeitern, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist der Schadensersatz auf den unmittelbaren Schaden begrenzt, dessen Eintritt bei Abschluss des Vertrages typischerweise vorhersehbar war. Realtimekurse.com haftet unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des  Körpers oder der Gesundheit. Eine Haftung für sonstige Schäden ist ausgeschlossen.

f.               Realtimekurse.com haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, die durch die Benutzung der Informationsdienste von Realtimekurse.com entstehen, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern oder gesetzlichen Vertretern von Realtimekurse.com.

g.              Realtimekurse.com haftet nicht für Fehler Dritter bei der Übermittlung der Realtime-Kursinformationen. Die Gefahr der Nichtübermittlung oder fehlerhaften Übermittlung der Realtime-Kursinformationen geht auf den Nutzer über, sobald sie auf dem Realtimekurse.com Server bereitgestellt sind.

§ 5 Zahlung und Fälligkeit der Vergütung

a.              Mit der Zahlung eines Datenabonnements erwirbt der Kunde die Zugangsberechtigung zu den Realtimekurse.com Informationdiensten.

b.              Alle Vergütungen, Kosten und Gebühren verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von           16 %,sofern nicht ausdücklich das Gegenteil vereinbart wurde.

c.              Der Kunde zahlt für 1 Monat im Voraus, der Vertrag verlängert sich entsprechend mit jeder Zahlung. Bei Nichtzahlung ist Realtimekurse.com zur Leistung nicht verpflichtet.

§ 6 Vertragsfrist und Vertragsbeendigung

a.              Der Abonnementvertrag für den Bezug der Daten hat keine Mindestvertraglaufzeit und kann zum Folgemonat gekündigt werden.

b.              Die Kündigung kann von beiden Parteien erfolgen und muss schriftlich mitgeteilt werden.

c.             Freistellungsansprüche und Rechtsverzichte zugunsten von Realtimekurse.com oder Fremdanbietern bleiben über das Ende dieses Vertrages hinaus wirksam.

§ 7 Gerichtsstand / Anwendbares Recht

a.              Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Arnsberg, sofern es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann handelt. Realtimekurse.com kann ihre Ansprüche jedoch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt.

b.              Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Realtimekurse.com und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 8 Schlussbestimmungen

c.              Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Erfordernisses der Schriftform.

d.              Keine Partei darf die ihr nach diesem Vertrag zustehenden Rechte ohne vorherige Zustimmung der jeweils anderen Partei an Dritte abtreten. Davon ausgenommen sind Abtretungen von Realtimekurse.com an Unternehmen innerhalb der gleichen Firmengruppe.

e.              Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

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